Allgemeine Geschäfts-, Liefer-, und Zahlungsbedingungen (AGB)

... der Firma LUFTBILD-KARLSRUHE, Heiko Breckwoldt, Hohbergstraße 27, 76337 Waldbronn, Germany

I. Allgemein

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Dienstleistungen, Lieferungen und die Vergabe von Nutzungs- und Urheberrechten von Firma LUFTBILD-KARLSRUHE. Abweichende Bedingungen und Sondervereinbarungen bedürfen stets der schriftlichen Form und Bestätigung. Soweit angeboten und beauftragt werden mit der Lieferung des Fotomaterials die Nutzungsrechte am Werk übertragen. Soweit nicht anders vereinbart verbleibt das Urheberrecht stets bei LUFTBILD-KARLSRUHE. Diese AGB gelten mit der Auftragerteilung als vereinbart, wenn ihnen nicht umgehend vor Auftragserteilung widersprochen wird.

II. Lieferzeit

Die Herstellung von Luftbildaufnahmen ist wetterabhängig (Sonnenstand, Luftfeuchtigkeit, Wind, Jahreszeit, Bewölkung etc.). Der vom Kunden gewünschte Aufnahmezeitpunkt kann berücksichtigt werden, wird aber ausdrücklich auf Grund von Wetter und Luftrechtlichen Einflüssen nicht garantiert. Sich daraus ergebende Lieferverzögerung gelten als vereinbart. Als maximale Lieferzeit werden 3 Monate vereinbart. Nach 3 Monaten hat der Auftraggeber ein außerordentliches Rücktrittsrecht. Der Rücktritt vom Auftrag wird nur anerkannt, wenn er unverzüglich vom Auftraggeber angezeigt wird. Fest vereinbarte Lieferzeit und/oder Aufnahmezeitpunkt haben Fixvertragcharakter und begründen im Falle des Nichteinhaltens durch LUFTBILD-KARLSRUHE ein außerordentliches Rücktrittsrecht des Auftraggebers. Dies ist spätestens 2 Wochen nach Verzug schriftlich anzuzeigen.

III. Pflichten des Auftragsgebers

Der Auftraggeber versichert ausdrücklich alle Rechte zur Auftragserteilung zu besitzen. Sollten durch den Auftrag die Rechte Dritter verletzt werden, so ist der Auftraggeber hierfür vollumfänglich haftbar.

IV. Versand

Die Kosten für Verpackung, Versand und Versicherung trägt der Auftraggeber. Die Wahl der Versandmethode und des Frachtführers trifft LUFTBILD-KARLSRUHE. Original Negative/Dias/Videobänder werden grundsätzlich versichert versandt. Beschädigungen an der gelieferten Ware zeigt der Empfänger unverzüglich dem Frachtführer (z.B. Post, DHL, etc.) und LUFTBILD-KARLSRUHE an.

V. Nutzungsrechte und Haftung

Es wird das einfache Nutzungsrecht am Bildmaterial erworben (wenn vereinbart und bestellt). Die Überlassung der ausschließlichen Nutzungsrechte bedarf einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung. In jedem Fall darf LUFTBILD-KARLSRUHE die Bilder für Werbung und Präsentation unbegrenzt benutzen. Die Nutzungsrechte werden zeitlich unbegrenzt und weltweit gewährt. Andere Vereinbarungen bedürfen der Schriftform und sind ev. gesondert kostenpflichtig.
Die Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet. Wird hiergegen verstoßen, ist ein Mindestersatzbetrag in Höhe des fünffachen Auftragshonorars fällig. Weitere Forderungen gegen Dritte bleiben hiervon unberührt. Wir haften nicht für Schäden irgendwelcher Art, die sich aus der Nutzung unseres Materials ergeben sollten. Der Auftraggeber, bzw. der für das jeweilige Druckwerk Verantwortliche trägt in jedem Fall die Verantwortung selbst. Bei Falschlieferung oder nicht termingerechter Lieferung unsererseits sind Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche des Bestellers ausgeschlossen. Der Rücktrittsanspruch bleibt hiervon unberührt. Es gilt das Urheberrechtsgesetz (UrhG).

VI. Urhebervermerk

Jede Nutzung und Veröffentlichung unseres Fotomaterials darf nur mit dem Urheberrechtsvermerk Copyright by Luftbild-Karlsruhe zusammen mit dem Aufnahmedatum erfolgen. Der Quellennachweis hat so zu erfolgen, dass eine einwandfreie Identifizierung möglich ist und auch kein Zweifel an der Zuordnung von Foto und Nachweis entsteht. Bei Unterlassung erhöht sich das Auftragshonorar um 100%.
Der Nutzer hat LUFTBILD-KARLSRUHE von aus Unterlassung des Urheberrechtsvermerkes resultierenden Ansprüchen Dritter freizustellen. Der Besteller unseres Fotomaterials ist verpflichtet, soweit die Vorlagen für Druckwerke benutzt werden, ein vollständiges Belegexemplar kostenlos zu liefern. Die Auflagenhöhe des Druckwerks ist anzuzeigen. Es gilt das Urheberrechtsgesetz (UrhG).

VII. Zahlungsbedingungen und Gerichtsstand

Unsere Rechnungen sind stets ohne Abzug sofort zu bezahlen. Bei nicht fristgerechter Zahlung können Mahngebühren erhoben werden. Erst mit der Bezahlung der Rechnung dürfen die Nutzungsrechte der Bilder vom Auftraggeber wahrgenommen werden. Die etwaige Nichtigkeit bzw. Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die Parteien verpflichten sich, die ungültige Bestimmung durch eine sinnentsprechende wirksame Bestimmung zu ersetzen, die der angestrebten Regelung wirtschaftlich und juristisch am nächsten kommt.Gerichtsstand ist das Amtsgericht Karlsruhe. Auch bei Auslieferung ins Ausland gilt deutsches Recht als vereinbart.

LUFTBILD-KARLSRUHE, Heiko Breckwoldt
Stand: 8. August 2007